Holger Bellino, Parlamentarischer Geschäftsführer der hessischen CDU-Landtagsfraktion, zur Zerschlagung der Strukturen der Schadsoftware Emotet:

„Wir gratulieren der hessischen Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) zur Zerschlagung der Strukturen einer der gefährlichsten Computerschadsoftware der Welt. Der ZIT gelang in Kooperation mit BKA, Europol und den Diensten anderer Länder die Auflösung von Emotet, der zerstörerischen Software wird ein weltweiter Schaden von über 2 Milliarden Euro zugerechnet.

Regelmäßig ist die ZIT ganz maßgeblich an Aufsehen erregenden Ermittlungserfolgen mit weltweiter Tragweite beteiligt. Dies dokumentiert immer wieder eindrücklich ihre hohe Professionalität, Fach- und Sachkenntnis sowie das Engagement ihrer Ermittler, aber auch einer richtigen Weichenstellung in Hessen. So gingen auch die Zerschlagung der Kinderpornographieplattform „Elysium“ und der Darknetplattform „Wall Street Market“ – auf der Drogen, Waffen und andere illegale Dinge vertrieben wurden maßgeblich auf die Ermittlungstätigkeit der ZIT zurück.

Diese Erfolge sind wichtige Signale an die kriminellen im Internet und Darknet, dass auch hier eine effektive Strafverfolgung möglich ist. Trotzdem führen die Zahl der Delikte in diesem Bereich und die Art ihrer Begehung immer wieder vor Augen, dass im digitalen Raum noch deutlich effizienter durchgegriffen werden muss.

Hier müssen sich die anderen Parteien auf Bundesebene endlich auf den Weg machen, mit der CDU effizientere Strafverfolgungsinstrumente einzuführen. Erste Signale im Bereich der seit langem fälligen Verkehrsdatenspeicherung lassen hoffen.“

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